Eine Maske wie keine andere
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01. Oktober 2020
09:22
Am Dienstagmorgen verschickte die Gemeinde eine Medienmitteilung mit brisantem Inhalt. Die Gemeinde Gebenstorf entzog Vizeammann Cécile Anner (SVP) mit sofortiger Wirkung die Ressortaufgaben.
Begründet wird dieser drastische Schritt mit mehrfacher Amtspflicht- und Kollegialitätsverletzungen. Der Gemeinderat habe kein Vertrauen mehr in ihre Arbeit. Ausserdem bestehe der Verdacht auf Mitwirkung bei «falschen Anschuldigungen und strafbaren Handlungen gegen die Ehre».
Hängige Strafanzeige
Der Gemeinderat sieht sich in seiner Arbeitsfähigkeit «massiv blockiert und eingeschränkt», wie er schreibt. Der Entzug von Annners Ressorts dauert bis zum rechtskräftigen Abschluss einer noch hängigen Strafanzeige. Diese wurde von Anners Ehemann bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Es geht darin konkret um eine abgeschlossene Strassensanierung. In der Strafanzeige werden Giovanna Miceli (SP), Ressortvorsteherin Bau, Amtsmissbrauch, im Zuge der Sanierung ungetreue Amtsführung und Vorteilsannahme vorgeworfen. Zudem wird dem Gemeinderat Falschbeurkundung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft hat sich inhaltlich noch nicht zur Anzeige geäussert.
Abstimmen ja, Sitzungen nein
Trotz Entzugs ihrer Ressortaufgaben (Bildung, Kultur und Sport) wird Cécile Anner von der Gemeinde verpflichtet, an den ordentlichen Sitzungen des Gemeindesrates teilzunehmen, die Aktenauflage einzusehen und im Gemeinderat abzustimmen. An Sitzungen mit Behörden und Kommissionen der Gemeinde darf sie jedoch nicht mehr teilnehmen. Die Ressorts von Anner werden bis auf Weiteres übernommen von den Gemeinderäten André Heim (Bildung), Bätschmann (Sport) und Gemeindeammann Fabian Keller (Kultur). Der Gemeinderat wollte keine weiteren Auskünfte geben. Gemeinderätin Cécile Anner teilte «E-journal» mit, dass sie in den nächsten Tagen Einsicht in die Akten nehmen werde. Zum Gemeinderatsentscheid wollte sie sich nicht äussern.
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