Das Füllhorn des Finanzausgleichs

Nächstes Jahr erhalten 15 der 23 Gemeinden im Bezirk Brugg total 6,69 Millionen Franken Finanzausgleichsbeiträge. 

Birr und Lupfig brauchen nur eine Ortstafel (Vorder- und Rückseite), weil die beiden Gemeinden zusammengewachsen sind. Finanzpolitisch trennen sie aber grosse Unterschiede (Bild: h.p.w.)

07. Juli 2020
12:00

Die 23 Gemeinden des Bezirks Brugg sind unterschiedlich gross, unterschiedlich strukturiert und unterschiedlich finanzstark. Sie haben zwar dieselben Aufgaben zu erfüllen, aber nicht die gleichen Voraussetzungen. In der Steuerkraft und den Lasten unterscheiden sie sich. Dieses Leistungsgefälle will der Finanzausgleich reduzieren. Das geschieht durch den Ressourcen- und den Lastenausgleich sowie mit individuellen Ergänzungsleistungen. Finanzschwache Gemeinden bezahlen Beiträge, finanzstarke bezahlen Abgaben. Was sie 2021 zu gewärtigen haben, erfuhren die Gemeinden letzte Woche vom Departement Volkswirtschaft und Inneres.  

 

Ein Geben und Nehmen

Im Jahr 2021 erhalten 15 Gemeinden im Bezirk Brugg insgesamt 6'690'250 Franken Finanzausgleich (255'250 Franken weniger als 2020). Demgegenüber leisten 8 finanzstärkere Gemeinden Abgaben von total 3'214'000 Franken (156'000 Franken weniger als 2020). Die grössten Empfängergemeinden sind Birr mit 2'234'500 Franken (minus 275'000), Windisch mit 1'140'000 Franken (plus 35'000 Franken), Bözberg mit 522'000 Franken (plus 33'000 Franken), Thalheim mit 446'000 Franken (plus 24'000 Franken), Effingen mit 342'000 Franken (minus 21'000 Franken) und Villnachern mit 311'000 Franken (plus 32'000 Franken). 

Die höchsten Einzahlungen in den Finanzausgleich leisten Brugg mit 1'104'250 Franken (469'000 Franken weniger als 2020), Lupfig mit 806'000 Franken (plus 236'000 Franken), Auenstein mit 659'500 Franken (plus 149'000 Franken), Habsburg mit 200'700 Franken (plus 20'250 Franken), Birrhard mit 131'250 Franken (plus 42'750 Franken) und Hausen mit 124'750 Franken (minus 149'750 Franken). Auf der Empfänger- und der Bezahlerseite fallen im Vergleich zum Vorjahr Abweichungen bei Brugg, Birr, Lupfig, Auenstein und Hausen auf (siehe Tabelle).

 

Einige Auffälligkeiten

Ausgeglichen werden Unterschiede bei der Steuerkraft, der Mindestausstattung, den Bildungs- und Soziallasten sowie räumlich-strukturellen Merkmalen, wie das zum Beispiel bei Bözberg, Thalheim und Elfingen der Fall ist. Die höchsten Steuerkraft-Ausgleichsbeiträge beziehen Birr, Windisch, Villnachern, Riniken und Mülligen. Demgegenüber bezahlen Brugg, Lupfig, Auenstein und Habsburg am meisten in diesen Ausgleichstopf. Neu wechselt Veltheim von der Empfänger- auf die Zahlerseite. Ins Auge springt  die finanzielle Leistungsunterschied der Nachbargemeinden Birr und Lupfig: Birr ist der grösste Finanzausgleichempfänger, Lupfig hingegen der zweitgrösste Beitragszahler im Bezirk.  

Der Steuerfuss einer Gemeinde hat keinen Einfluss auf die Berechnung der Finanzausgleichszahlungen. Eine Ausnahme gibt es jedoch: Ausgleichsbeiträge werden gekürzt, wenn der Steuerfuss einer beitragsempfangenden Gemeinde um mehr als 5 Prozentpunkte unter dem durchschnittlichen Steuerfuss jener Gemeinden liegt, die Abgaben leisten müssen. Davon ist im Bezirk Brugg keine Gemeinde betroffen. Die Steuerfuss-Spannweite der 23 Gemeinden beträgt 33 Prozentpunkte, von Villigens tiefsten 82 Prozent bis zu Villnacherns höchsten 120 Prozent. Ohne Finanzausgleich wäre die Differenz noch bedeutend grösser.

 

Schrumpfender Bezirk

Die Statistik über den Finanzausgleich macht überdies einen besonderen Strukturwandel deutlich: Der Bezirk Brugg schrumpft. Er war lang der mit Abstand gemeindereichste Bezirk des Aargaus. Anfang der 1960er-Jahre zählte er noch 33 autonome Ortschaften, jetzt sind es noch 23 – und bald dürften es nur noch 20 sein, wenn Bözen, Effingen und Elfingen mit Hornussen zu Böztal fusionieren und in den Bezirk Laufenburg wechseln. Verschwunden sind in den letzten 55 Jahren im Bezirk Brugg bereits die elf selbständigen Gemeinden Lauffohr, Stilli, Umiken, Hottwil, Unterbözberg, Oberbözberg, Gallenkirch, Linn, Oberflachs, Scherz und Schinznach Bad. Neu entstanden ist die Gemeinde Bözberg.

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