Der öffentliche Raum gehört allen

Gemäss der Stadt ist Sicherheit im öffentlichen Raum nicht nur ein Anliegen der Polizei, sondern auch eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft.

Die Stadt Baden strebt im öffentlichen Raum mehr Sicherheit an. (Bild: pg)

14. Oktober 2020
21:49

Flanieren an der Limmat, Schach spielen auf dem Theaterplatz, Skaten unter der Autobahn, Verweilen auf dem Cordula- oder Schlossbergplatz. Die Aufzählung von Aktivitäten im öffentlichen Raum könnte beliebig erweitert werden, denn jedes Bedürfnis nach Bewegung und Naherholung verlangt nach einem sicher erreichbaren und frei zugänglichen Ort. Das Netz der öffentlichen Räume bildet dazu die Grundstruktur und besteht aus einer Abfolge von Strassen, Plätzen und Parkanlagen. Diese einladenden, vielfältig erlebbaren Orte tragen wesentlich zur Qualität der Stadt bei.

Gepflegte öffentliche Räume, welche als attraktiv wahrgenommen werden, bilden auch das Abbild der Gesellschaft, die diese nutzt. Im öffentlichen Raum spielt aber auch die Sicherheit eine wesentliche Rolle, und so ist denn auch die Polizei der erste Ansprechpartner, wenn es um Missstände geht. In Baden vermittelt die Stadtpolizei ein hohes individuelles Sicherheitsgefühl. Dies lässt sich auch mit der Zufriedenheit mit den polizeilichen Leistungen feststellen.


Konzept ausgearbeitet
Diese, an sich erfreuliche Feststellung einer positiven Entwicklung ist aber auch mit negativen Begleiterscheinungen verbunden. So verzeichnen die Polizei und andere Dienststellen einen stetigen Anstieg von Lärmklagen, von Littering und Vandalismus, von Sachbeschädigungen und Streitereien im öffentlichen Raum. Aus diesem Grund hat der Stadtrat im Frühjahr 2019 verschiedene Massnahmen verlangt. Neben einer Stärkung der Präsenz von privaten Sicherheitsdiensten im öffentlichen Raum und einer Informationskampagne zu den Themen Lärm und Littering wurden die Fachabteilungen Gesellschaft, Werkhof und Öffentliche Sicherheit beauftragt, ein Konzept zum Thema «Öffentlicher Raum» mit Kostenfolgen und Finanzierungen auszuarbeiten. Anlässlich verschiedener Austausche und Absprachen haben die Vertreter der betroffenen Abteilungen nachhaltige Lösungsansätze diskutiert und dem Stadtrat abteilungsübergreifende Lösungsvorschläge unterbreitet.


Prävention durch Präsenz
Daraus resultiert ein Präventions- und Sicherheitskonzept, welches Massnahmen in fünf Teilbereichen vorsieht. Nebst der abteilungsübergreifenden Koordination stellt das Paket «Prävention durch Präsenz» das Kernelement der Massnahmen dar. Dieses Element sieht die Einführung der mobilen und aufsuchenden Jugendarbeit und die zielgerichtete Erhöhung der präventiven, uniformierten polizeilichen Präsenz vor. Gemeinsam sollen die Jugendarbeit und die Polizei Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Raums ansprechen und das erwünschte Verhalten im öffentlichen Raum fördern. Um insbesondere dem Littering entgegenzuwirken und die Stadt sauber zu halten, soll als weiteres Element die Stadtreinigung am Wochenende erhöht werden.


Videoüberwachung zeigt Wirkung
Im Rahmen der aktuellen Sicherheitspolitik stehen der Stadt rund 300 Kameras zur Überwachung des öffentlichen Raums zur Verfügung. Diese haben zum Ziel, in problematisch beurteilte Räumen das subjektive Sicherheitsbefinden zu stärken sowie Gewalt, Vandalismus und Littering zu verhindern. Um die erwähnten Massnahmen umzusetzen, gilt es, die Kosten/Nutzen-Frage zu überprüfen.

Zudem können Massnahmen nur unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften umgesetzt werden. Wichtig ist zudem, dass die Bevölkerung proaktiv auf die Videokameras aufmerksam gemacht wird. Nur wenn bekannt ist, dass ein Ort überwacht wird, hat dies eine positive Wirkung auf die erwähnten Problemlagen. Ziel des Konzepts ist es, dass das Zusammenleben im öffentlichen Raum konfliktfrei funktioniert und die kritischen Begleiterscheinungen des Nachtlebens sich in einem angemessenen Rahmen bewegen.

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