Die Legislaturziele sind neu definiert

Der Gemeinderat hat Legislaturziele und Massnahmen festgelegt und wird diese nächste Woche dem Einwohnerrat vorschlagen.

Gemeindehaus in Obersiggenthal
Gemeindehaus Obersiggenthal (Bild: Archiv)

von
Peter Graf

03. Juni 2018
09:00

Die Rahmenbedingungen waren alles andere als gut, deshalb bewertet Finanzvorsteher Linus Egger das Ergebnis der Rechnung 2017 als gut. 

Die Erfolgsrechnung der Einwohnergemeinde Obersiggenthal schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 387'920 Franken beim operativen Ergebnis ab. Die Nettoinvestitionen fielen 1,581 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Ende 2017 betrug die Nettoverschuldung 18,7 Millionen Franken (Vorjahr 17,9 Mio.). Dadurch stieg die Verschuldung pro Einwohner von 2072 Franken auf 2185 Franken. Der Steuerertrag bei den ordentlichen Steuern fällt im Jahre 2017 um 530'000 tiefer aus als budgetiert. Massgeblicher Einfluss beim tieferen Steuerertrag der natürlichen Personen ist der Rückgang der Einwohnerzahlen um 90 Personen. Die Einkommens- und Vermögenssteuern des Rechnungsjahres lagen erfreulicherweise über dem Vorjahreswert, aber dennoch rund 330'000 Franken unter Budget. Die Differenz bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen ist von verschiedenen Kriterien, nicht zuletzt auch durch noch nicht eröffnete Veranlagungen aufgrund von fehlenden Freigaben des Kantons, abhängig. Dass das Gesamtergebnis beim Steuerertrag dennoch im budgetierten Rahmen liegt, führt Gemeinderat und Ressortvorsteher Finanzen, Linus Egger, auf Mehrerträge bei den Sondersteuern zurück. Hinzu kommt, dass bei Nachsteuern und Bussen rund 125'000 Franken mehr verbucht werden konnten. Erneut gestiegen sind die Pflegekosten in den Heimen, und auch der Beitrag an die Spitex fiel höher aus. Egger gibt zu bedenken, dass bei diesen Institutionen nicht nur die Kosten betrachtet werden dürfen, sondern dass auch Arbeitsplätze geschaffen und dadurch Steuersubstrat erzielt wird. Positiv gilt es zu vermerken, dass die Sparbemühungen des Gemeinderates und der Verwaltung Wirkung zeigen. So blieben der Personalaufwand und der Sach- und übrige Betriebsaufwand über 290'000 Franken unter Budget.

 

Legislaturziele neu definiert

Im Oktober 2014 stellte der Gemeinderat dem Einwohnerrat seine Ziele für die letzte Legislatur vor und erhielt den Auftrag, diese zu überarbeiten. Zur Halbzeit, im Januar 2016 unterbreitete der Gemeinderat dem Einwohnerrat einen Zwischenbericht, womit sich dieser mehrheitlich zufrieden gab. Es herrschte jedoch die Meinung vor, dass nicht alle Themen zwingend in die Legislaturziele aufgenommen werden müssen. Nun hat sie der Gemeinderat für die laufende Legislatur 2018–2021 neu definiert. Ausgangspunkt der Formulierung der Gemeindestrategie bildet eine SWOT-Analyse, in welcher die Stärken und Schwächen sowie der Chancen und Gefahren aufgezeigt werden. Erstellt wurde die Analyse durch den Gemeinderat auf Basis einer bestehenden Analyse vom November 2016, und ergänzt mit den Ergebnissen eines Strategie- und Legislatur-Workshops vom vergangenen März. Basierend auf der SWOT-Analyse, so Gemeindeammann Dieter Martin, hat der Gemeinderat eine Strategie, bestehend aus Vision, den strategischen Schwerpunkten und Leitsätzen, formuliert. Zu den Leitsätzen, wurden anschliessend die Legislaturziele und Massnahmen festgelegt. Nun wird sich zeigen, ob die zum Einsatz gelangenden Steuerungsinstrumente den Erwartungen des Einwohnerrates zu genügen vermögen.

 

Erneuter Leitungsbruch

Nachdem im vergangenen Jahr an der Oberboden- und Ackerstrasse drei Wasserleitungsbrüche auftraten, war im vergangenen Monat die Feldstras­se davon betroffen. Bei der Inbetriebnahmen des reparierten Leitungsabschnitts kam es unmittelbar neben der Schadstelle zu einem erneuten Leitungsbruch. Nur dank dem Einsatz der Feuerwehr konnte verhindert werden, dass Wasser in die Keller der angrenzenden Liegenschaften eindrang. Die vom Schaden betroffenen Leitungen dürften rund 90 Jahre alt sein, so Ressortvorsteherin Franziska Grab. Es sei daher nicht auszuschlies­sen, dass die betroffenen Leitungen bei der geringsten Erschütterung jederzeit bersten könnten. Wann der nächste Schaden mit unabsehbaren Folgen auf diesem Leitungsabschnitt eintritt, könne nicht abgeschätzt werden. Um die Gefahr weiterer kostspieliger Schäden zu bannen, müssen diese alten Rohre zeitnah ersetzt werden. Die für den Leitungsersatz anfallenden Kosten werden mit rund 238'000 Franken beziffert, belasten die Einwohnergemeinde jedoch nicht. Diese fallen zulasten des Eigenwirtschaftsbetriebes Wasserversorgung. Für die Strassenreparatur und den damit verbundenen Ersatz des Deckbelages wird dem Einwohnerrat ein Kreditantrag über 121'000 Franken unterbreitet.

Einwohnerratssitzung
Donnerstag, 6. Juni, 19 Uhr
Aula Oberstufenzentrum, Nussbaumen

Kommentare (0)

Keine Kommentare gefunden!

Kommentar erstellen

Leben am Rande der Gesellschaft

Das Musical «Menschen am Bahnhofplatz» erzählt eine Geschichte aus dem wahren... Weiterlesen

51 Mal «Ausser Haus»

Zwecks Umbau findet die kommende Saison des Kurtheaters «Ausser Haus» statt. Die... Weiterlesen

region

«Wie ein riesiges Bilderbuch»

Ein Wochenende für die Kinder: Für einmal können die Besucher des Gartencenters... Weiterlesen 0 Kommentare

region

«Wichtiger Schritt in die Zukunft»

Nach über 80 Jahren in Turgi und rund eindreiviertel Jahren Bauzeit konnte die... Weiterlesen 0 Kommentare

region

Leben am Rande der Gesellschaft

Das Musical «Menschen am Bahnhofplatz» erzählt eine Geschichte aus dem wahren... Weiterlesen 0 Kommentare