Einwohnerrat von Obersiggenthal zieht die Ausgabenbremse

Einwohnerrat und Stimmvolk haben im vergangenen November das Budget 2016 und eine Erhöhung des Steuerfusses deutlich abgelehnt. Der Spardruck hat nun auch die Ablehnung eines Verpflichtungskredites von 75'000 Franken für die Sanierung des Treppenweges «Zum Enten-Guck» beeinflusst.

Von links: Der scheidende Präsident des Einwohnerrates Stefan Semela (FDP), Ursula Haag (SVP), die neue Präsidentin des Einwohnerrates und Christian Keller (Grüne), der neue Vizepräsident des Einwohnerrates (Bild: pg)

Der gemeinderätliche Antrag für einen Verpflichtungskredit von 75'000 Franken für die Sanierung des Treppenweges «Zum Enten-Guck» in Nussbaumen erlangte wenig Begeisterung. Dass es sich bei dieser Treppe um eine direkte Fussgängerverbindung nach Baden handelt, ist unbestritten. Trotzdem plädierten die Bürgerlichen dafür, ohne genehmigtes Budget keine Ausgaben zu beschliessen. Der eingebrachte Rückweisungsantrag wurde mit 34 Stimmen abgelehnt und Eintreten beschlossen.

Es folgte eine Flut von Voten für oder gegen Sperrung und Rückbau der Treppe, welcher ebenfalls Kosten nach sich ziehen wird. Da aber auch beim Schrägweg eine umfassende Sanierung ansteht, soll ein Gesamtkonzept ausgearbeitet werden. Bereits jetzt wird auf Hinweisschildern auf die Gefahren für Fussgänger hingewiesen, was die Gemeinde als Werkeignerin nicht von einer allfälligen Haftung entbindet. Über das weitere Vorgehen wird der Gemeinderat nun entscheiden und entsprechend handeln.

 

 

 

 

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