Hallenbadsanierung geht in nächste Runde

An der Sitzung des Einwohnerrats Obersiggenthal war eine Aufbruchstimmung spürbar. Gleich drei Verpflichtungskredite fanden Zustimmung.

Gartenbad in Obersiggenthal (Bild: pg)

von
Peter Graf

11. Juni 2019
11:45

Dass die Buchhaltung der Gemeinde Obersiggenthal sorgfältig und gewissenhaft geführt wird, steht ausser Zweifel. Anstelle des erkrankten Finanzvorstehers, Vizeammann Linus Egger (CVP), erläuterte Bernhard Wehrli, Leiter Abteilung Finanzen, die umfangreiche Rechnung 2018. Das operative Ergebnis liegt um 281'000 Franken über und die Investitionen mit 24'000 Franken knapp unter dem Budget. Bei einer um 93'000 Franken höheren Selbstfinanzierung fiel auch das Finanzierungsergebnis um 117'000 Franken besser aus als budgetiert. Die Nettoverschuldung konnte um 0,9 Millionen Franken auf 17,8 Millionen Franken gesenkt werden. Dadurch reduzierte sich auch die Nettoverschuldung pro Einwohner um 105 Franken auf 2080 Franken. Die Voten der Fraktionssprechenden bezogen sich mehrheitlich auf die Tatsache, dass das Ergebnis trotz einer Mehrbelastung der Steuerzahler nicht wirklich gut ist. Der Steuerertrag bei den natürlichen Personen fiel um 400'000 Franken tiefer aus. Gestiegen sind die Gesundheits- und Sozialkosten, und auch der um 500'000 Franken gestiegene Sach- und Betriebsaufwand warf Fragen auf. Uschi Haag, Präsidentin der Finanzkommission, kam denn auch zum Schluss, dass man aus finanzieller Sicht noch nicht über dem Berg sei, was für die Budgetierung 2020 noch grosse Anstrengungen erforderlich mache. Im Wissen, dass sich das Resultat nicht ändern lässt, wurde die Rechnung 2018 einstimmig genehmigt.

 

Kredit für Studienauftrag

In Obersiggenthal werden die Schülerzahlen in den kommenden Jahren steigen. Der Platzbedarf wurde in einer Studie in den Jahren 2013 und 2016 aufgezeigt. Auf dem Goldiland soll daher in den kommenden Jahren ein in zwei Etappen zu realisierendes Schulhaus entstehen, wobei die erste Etappe zu Beginn des Schuljahres 2023/ 24 bezugsbereit sein soll. Dass es Schulraum braucht, war im Rat unbestritten. Der künftige Schulraumbedarf wird einerseits durch die zu führenden Abteilungen und andererseits durch das Richtraumprogramm bestimmt. In der Frage, ob das Schulhaus als Massivbau, im Modul- oder Elementbau erstellt werden soll, gingen die Meinungen auseinander, obwohl dies für die Vergabe eines Studienauftrages nicht relevant war. Der durch die Fraktion der SVP eingebrachte Vorschlag, Fachleute aus dem Modulbau in die Jury aufzunehmen, wurde mit 28 Nein zu 9 Ja abgelehnt. Der Modulbau besteht aus fertigen Holzmodulen inklusive Innenausbauten. Der Elementbau findet unter anderem beim Treppenbau und bei Liftschächten Anwendung. Gemeindeammann Dieter Martin erklärte, man werde im Studienauftrag auch den Elementbau einfliessen lassen. Letztlich gilt es, den Raumbedarf der Schule zu decken. Gleichzeitig soll dem Stimmvolk hinsichtlich einer allfälligen Steuererhöhung rechtzeitig «reiner Wein» eingeschenkt werden. Dem Antrag, für die Vergabe eines Studienauftrags einen Kredit mit einem Kostendach von 550'000 Franken zu genehmigen, wurde mit 28 Ja zu 6 Nein bei drei Enthaltungen zugestimmt.

 

Hallenbaddecke wird untersucht

Nach einer materialtechnischen Zustanderfassung und einer statischen Überprüfung im Sommer 2018 musste davon ausgegangen werden, dass die Tragfähigkeit der Hallenbaddecke noch für maximal zwei bis fünf Jahre gewährleistet ist. Um während der bevorstehenden Revision in diesem Sommer weitere Materialprüfungen vorzunehmen, wurde dem Einwohnerrat ein Kreditantrag über 51 000 Franken unterbreitet. Dieser um Monate hinausgezögerte Entscheid des Gemeinderats, die Prüfung der Decke unverzüglich anzugehen, und die damit verbundene Unsicherheit haben den Einwohnerrat Christoph Alder (SP), der mit seiner Familie die Hallenbad-Wohnung bewohnt, dazu bewogen, seinen sofortigen Rücktritt aus dem Einwohnerrat einzureichen. Der Kreditantrag wurde einstimmig genehmigt. Im November 2017 genehmigte der Einwohnerrat einen Kredit über 175 000 Franken für die Ausarbeitung eines Vorprojektes für die Sanierung und Werterhaltung des 1971 eröffneten Hallen- und Gartenbads. Im November 2018 hat der Einwohnerrat den mit 13,8 Millionen Franken bezifferten Baukredit zurückgewiesen. Nun wird angestrebt, das bereits vorliegende Vorprojekt auf die notwendigen sicherheitsrelevanten und gesetzlich vorgeschriebenen Massnahmen zu reduzieren. Der Einwohnerrat hat den dazu unterbreiteten Kreditantrag von 99'000 Franken einstimmig genehmigt.

Weitere Themen zur Einwohnerratssitzung in Obersiggenthal finden Sie in der Printausgabe der Rundschau Nord vom 13. Juni 2019.

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