«Ich bin ein Geburtshelfer»

Er wird dann gerufen, wenn Gemeinden fusionieren wollen: Jean-Claude Kleiner. Nun ­berät der Ostschweizer die Stadt Baden und die Gemeinde Turgi bei ihrem möglichen Zusammenschluss.

Jean-Claude Kleiner berät Baden und Turgi bei ihrem Fusionsprojekt. (Bild: zVg)

14. Januar 2021
13:10

Jean-Claude Kleiner, die Zahl der Schweizer Gemeinden sinkt und sinkt. Warum?

Die Gemeinden sind heute mit vielen Herausforderungen konfrontiert, die sich stetig verschärfen. So haben vor allem kleinere Gemeinden wachsende Schwierigkeiten und können die finanziellen Erwartungen oder auch die opera­tiven Aufgaben kaum mehr alleine stemmen.

 

Scheitern manche Fusionen auch an «weichen Faktoren»?

Oh ja, ich gebe Ihnen ein Beispiel: Bei den Fusionsverhandlungen zwischen Oberkulm und Unterkulm ging alles seinen guten Weg. Auch die «harten Faktoren», wie etwa der zukünftige Finanzhaushalt oder der Steuerfuss, waren keine grossen Stolpersteine. Bei der Abstimmung scheiterte es aber an den Oberkulmer Emotionen, die geschichtlich begründet sind. Dies, obwohl der Kanton die ­geplante Fusion mit 11,3 Millionen Franken unterstützt hätte.

 

Wir reden nur über Fusionen. Gibt es auch das Gegenteil?

Ich habe das noch nie angetroffen. Man darf nicht vergessen: Eine Fusion schafft auch eine neue Identität. Ich erlaube mir nochmals ein Beispiel: Rapperswil-Jona. Die Gemeinden Rapperswil und Jona haben mittlerweile ihre geschichtlichen Differenzen vergessen und bilden eine neue gemeinsame Identität beziehungsweise ­«Persönlichkeit». Die Stadt Rapperswil-Jona entwickelt sich übrigens vorzüglich. Trotzdem: Im Kanton St. Gallen sehen die gesetzlichen Grund­lagen die Möglichkeit einer Auflösung einer fusionierten Gemeinde vor. Notwendig wurde das aber noch nie.

 

Sie sind mit Gemeindenfusionen bekannt geworden und beraten über die Kantonsgrenzen hinweg. Sind Sie ein «Totengräber der Gemeindenvielfalt»?

Nein, so sehe ich mich gar nicht, im Gegenteil. Ich bin eher ein Geburtshelfer von attraktiven und zukunftsfähigen Gemeinden. Der Regierungsrat Appenzell Ausserrhoden will derzeit zwanzig Gemeinden auf vier reduzieren. Diesem Vorhaben trat ich engagiert und mit überzeugenden Argumenten entgegen. Das Echo war sehr positiv.

 

Aktuell gibt es in der Schweiz 2202 Gemeinden. Wie viele wird es in zwanzig Jahren geben?

Sicher weniger als 2000. In Graubünden sieht man das sehr eindrücklich: Vor zehn Jahren gab es noch etwa 200 Gemeinden, heute sind es knapp 100 und in den folgenden Jahren wird sich diese Zahl nochmals reduzieren.

 

Arbeiten Sie bei Ihren Beratungen auch mit einem mathematischen Modell?

Nein, das dürfte eher schwierig sein. Für eine Fusion müssen Kopf, Herz und Portemonnaie stimmen. Die Argumente müssen sitzen und die finanziellen Perspektiven interessant sein. Eine längerfristig vermutete oder gar erwartete Steuerfuss­erhöhung würde eine Fusion bestimmt erschweren oder unmöglich machen. Und trotzdem, über allem stehen die Emotionen: Wenn das Herz nicht mitmacht, reichen auch überzeugende Argumente und ein attrak­tiver Steuerfuss nicht.

 

Informationsveranstaltung als Livestream am Donnerstag, 14. Januar, ab 19.00 Uhr auf www.baden-turgi.baden.ch.

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