Ländli – ein Dach für den Pausenraum

Der Einwohnerrat Baden sagt Ja zu einem überdachten Pausenraum und einem asphaltierten Ballsportplatz, senkt aber den Kredit dafür.

Bedingt durch die engen Platzverhältnisse ist die Überdachung des Pausenraumes zwingend
Bedingt durch die engen Platzverhältnisse ist die Überdachung des Pausenraumes zwingend (Bild: pg)

von
Peter Graf

06. Juni 2018
09:00

Der Einwohnerrat Baden hat an der Sitzung vom 30. August 2016 den Projektierungs- und Baukredit von 6'260'000 Franken für den Bau, den Betrieb und den Rückbau der Provisorien Ländliwiese einstimmig genehmigt. Bedingt durch eine längere Standzeit, eine grössere Anzahl von Zimmern (Container) und den Verzicht auf einen Schulbetrieb auf der Baustelle des Sekundarstufenzentrums, führt der Projektierungs- und Baukredit zu einer Kostenüberschreitung von 900'000 Franken. Dieser Betrag stand anlässlich der Einwohnerratssitzung auch nicht zur Diskussion. Im Zentrum der Debatte stand der Zusatzkredit von 150'000 Franken (Kostendach) zur Umsetzung der baulichen Massnahmen im Bereich des Schulraumprovisoriums auf der Ländliwiese. Ab dem kommenden August bis Juni 2021 werden im Schulraumprovisorium 630 Schülerinnen und Schüler der Real-, Sekundar- und Bezirksschule unterrichtet. Diese werden zusammen mit den 740 Schülerinnen und Schülern aus Kindergarten, Unter- und Oberstufe den Aussenraum im Bereich der Schule Innenstadt für Pausen und Randstunden nutzen. 

 

Time-out zur Lösungsfindung

Um während dieser Zeit die Attraktivität des Aussenraumes weiterhin zu gewährleisten und das Konfliktpotenzial durch die temporäre Zunahme der Schülerzahl zu senken, sollen die bestehenden Gegebenheiten im Aussenraum aufgewertet und ergänzende Angebote für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I geschaffen werden. In einem Bericht an den Stadtrat hat das Projektteam «Aussenraum Innenstadt» das Resultat und die wichtigsten Massnahmen zusammengefasst. Diese beinhalten nebst dem gedeckten Pausenplatz und einem Asphaltplatz für Ballsport auf dem Grabenplatz auch erweiterte Velo-Abstellplätze sowie bauliche Massnahmen zur Nutzung der Zivilschutzanlage für Mittags- und Randstunden. Die Schaffung geeigneter Massnahmen war in allen Fraktionen unbestritten, doch die geforderten 150'000 Franken schienen allen zu hoch. Das durch die Ratspräsidentin vorgeschlagene Time-out wurde durch die Fraktionen zur Lösungsfindung genutzt.  

 

Überdachung und Asphaltplatz

Während Iva Merelli (Team) eine Krediterhöhung auf 200'000 Franken beantragte, lautete der Antrag von Fiona Hostettler (GLP) den Kredit auf 60'000 Franken zu senken und damit nur die Überdachung des Pausenraums zu realisieren. Mit einem weiteren Antrag, gegen den Vorschlag seiner Partei, beendete Benjamin Steiner (Team) die eineinhalbstündige kontroverse Debatte. Er beantragte, den Kredit auf 85'000 Franken (Kostendach) festzusetzen und damit die Überdachung des Pausenraumes und den asphaltierten Ballsportplatz am Graben zu realisieren. Mit 27 zu 18 Stimmen folgte der Einwohnerrat seinem Antrag. Man ist sich jedoch bewusst, dass es nach Aufnahme des Schulbetriebes im Provisorium noch weitere Massnahmen braucht.

 

Redezeiten werden beschränkt

Das aktuelle Geschäftsreglement des Einwohnerrates datiert aus dem Jahr 2006. Der Einwohnerrat hatte es sich zur Aufgabe gemacht, dieses Reglement zu überarbeiten. Alle Paragrafen wurden in verschiedenen Gremien und in unterschiedlicher personeller Zusammensetzung diskutiert und den heutigen Gegebenheiten angepasst. Ratspräsidentin Karin Bächli (SP) bedankte sich bei den Ratsmitgliedern für die aktive Mitwirkung. Nachdem Eintreten beschlossen war, wurden in dem 51 Paragraphen oder 15 Seiten umfassenden Reglement noch eine Ergänzung und zwei Änderungen eingebracht. Das neue Reglement, welches nun auch mit festgelegten Redezeiten behaftet ist, tritt am 1. Juli 2018 in Kraft. 

 

Weitere Themen der Einwohnerratssitzung

Die heutige Gestaltung des Theaterplatzes gab und gibt verschiedentlich Anlass zu kontroversen Diskussionen. In den vergangenen zehn Jahren hat die Belastung des Platzes den Tribut gefordert. Für den Theaterplatz soll ein Projekt für die Umgestaltung sowie eine allfällige zusätzliche Möbilierung erarbeitet und in den Projektportfolioprozess eingespeist werden. Im aktuellen Finanzplan sind weder für den Theaterplatz noch für den Trafoplatz Mittel eingestellt. Die Realisierung des Brown-Boveri-Platzes ist 2021 im Finanzplan in Aussicht genommen. Nach eingehender Diskussion wurde das Postulat von Oliver Funk vom 1. August 2017 betreffend «ergänzende Möbilierung Theaterplatz» überwiesen und nach Kenntnisnahme des Berichts abgeschrieben.

Die Abrechnungen der Projektierungskredite Parkanlage Martinsberggut (149'253 Franken) und Wiesenstrasse oberster Abschnitt mit stillgelegtem Parkplatz sowie zur Fusswegverbindung Roggebode – Oberer Kappelerhof (21'826 Franken) wurden vom Einwohnerrat genehmigt.

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