Starke Abweichung vom Budget

Das Gesamtergebnis des Jahresabschlusses der Stadt Baden weicht stark von den Budgetwerten ab. Die Verschuldung hat zugenommen.

Lebt es sich in Baden bald mit höherem Steuerfuss?
Baden (Bild: pg)

von
Peter Graf

16. Mai 2019
09:00

Das Gesamtergebnis des Jahresabschlusses der Stadt Baden weicht stark von den Budgetwerten ab. Der Grund dafür ist in der Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen zu suchen, welche das Operative Ergebnis um rund 20 Millionen Franken verbessert. Neutralisiert um die Bewertung fällt das Operative Ergebnis nur leicht positiv aus. Die Verschuldung hat 2018 um 17,1 Millionen Franken zugenommen. Hauptgrund für die Abweichungen des Gesamtergebnisses gegenüber dem Budget, so Stadtammann Markus Schneider, ist die jeweils zu Beginn einer Legislatur gesetzlich vorgeschriebenen Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermögens. Die Höherbewertung basiert auf der Annahme, dass zukünftig mit den städtischen Liegenschaften höhere Marktmieten zu erzielen sind. Neubewertungsergebnisse werden jeweils nicht budgetiert. Obwohl die Kennzahlen durch diese Neubewertungsergebnisse gut ausfallen, zeigt die Geldflussrechnung nach wie vor auf, dass die Stadt Fremdmittel zur Deckung des Investitionsbedarfs braucht.

  

Es kommt zu Kostenüberschreitungen 

Die Budgetabweichung beim Fiskalertrag betrifft hauptsächlich die Steuern juristischer Personen. Bei der Budgetierung ging man von einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld aus. Obwohl sich der Energiesektor in einer Transformationsphase befindet, wird das Gesamtergebnis als positiv bezeichnet. Beim Personalaufwand wurde eine Erhöhung der Lohnsumme von maximal 0,4 Prozent budgetiert und auch ausgenützt. Die Investitionsrechnung zeigt auf, dass der Realisierungsgrad 2018 bei 76 Prozent liegt (Vorjahr 61 Prozent). Das 2018 nicht realisierte Investitionsvolumen betrifft Verschiebungen bei bewilligten Projekten. Beim Projekt Kurtheater beliefen sich die Ausgaben für 2018 auf lediglich 4,2 Millionen Franken. Geplant waren 11 Millionen Franken. Selbstverständlich werden die entsprechenden Investitionsausgaben später anfallen. Auch wurde darauf hingewiesen, dass bei diversen Projekten Kostenüberschreitungen anfallen werden. Zu Mehrkosten werden beim Sekundarstufenzentrum Burghalde zusätzliche, nicht früher erkannte Schäden an der Armierung führen. Zu Mehrkosten werden auch der Beschluss des Einwohnerrates für die Lehrschwimmhalle in der Pfaffenchappe sowie der Schadenmühlestich führen. Die Abweichungen und Auswirkungen dieser Mehrausgaben werden in der nächsten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeigt.

  

Sanierung Alte Schmiede 

Nebst der Gesamtrechnung 2018 und dem Geschäftsbericht 2018 sind mit den Kreditabrechnungen «Alte Schmiede» weitere wichtige Geschäfte traktandiert. Das Areal der Alten Schmiede liegt im stark durch die industrielle Vergangenheit geprägten Stadtteil Baden Nord, und es wurde erkannt, dass sich die wenigen noch bestehenden Fabrikationsgebäude für neue kulturelle Angebote eignen. Der Einwohnerrat bewilligte die für die Alte Schmiede, denkmalpflegerische Sanierung, Einbau Jugendkulturlokal und Kulturräume, an seiner Sitzung vom 21. Juni 2011 einen Wettbewerbs- und Projektierungskredit von 91' 000 Franken und an der Sitzung vom 18. Juni 2013 einen Baukredit von 6,8 Millionen Franken. Bedingt durch eine Überarbeitung des Projekts und der Erarbeitung verlässlicher Plangrundlagen mussten digitale Gebäudeaufnahmen erstellt werden. Der Projektierungskredit wurde um 12 491 Franken oder 1,4 Prozent überschritten. Bedingt durch die Teuerung und die Anpassung des Baukredits an die effektiven Ausschreibungspakete resultiert brutto eine Kostenüberschreitung von 1 843 718 Franken (26,7 Prozent). Durch das Departement BKS wurde ein Staatsbeitrag von 80'200 Franken entrichtet. Der Stadtrat empfiehlt beide Kredite zur Genehmigung.

Einwohnerratssitzung
Dienstag/Mittwoch, 28./29. Mai jeweils 19 Uhr
Aula, Schulhaus Pfaffechappe, Baden

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